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1. Änderung der Einbeziehungssatzung "Unterölschnitz"

... gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB); Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB; Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat Emtmannsberg hat in seiner Sitzung am 08.06.2022 die 1. Änderung der Einbeziehungssatzung „Unterölschnitz“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Unterölschnitz Karte Änderung der Einbeziehungssatzung
Geltungsbereich (nicht maßstabsgetreu)

Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Flurnummern 622/8, 632/4, 636/1, 637, 638, 639, 925/1, alle Gemarkung Birk sowie Teifläche der Flurnummern 641, 925, 927, 943, 978, 990, 990/3, alle Gemarkung Birk.

Durch die Änderung der Einbeziehungssatzung soll eine sinnvolle Abrundung der Ortschaft Unterölschnitz erfolgen.

Von einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird nach § 34 Abs. 6 BauGB abgesehen.

Der Entwurf der Änderungssatzung mit Begründung und Umweltbericht liegt in der Zeit vom 07.07.2022 bis einschließlich 08.08.2022 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg, Rathausplatz 2, 95466 Weidenberg, zu den allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.
Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift (gebührenpflichtig) abgegeben werden.

Die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind in diesem Zeitraum ebenfalls hier veröffentlicht. Während der Auslegungsfrist können Anregungen zur Bauleitplanung schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Hinweis zum Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Hinweis zur beschränkten verfahrensrechtlichen Präklusion:
Bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB).

Emtmannsberg, den 07. Juni 2022
Gerhard Herrmannsdörfer
Erster Bürgermeister
Gemeinde Emtmannsberg