Hier finden Sie die Termine sowie die aktuell anstehenden Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates.
Gemeinderatssitzungen
Sitzung Gemeinderat Emtmannsberg am 04.11.2026
BEKANNTMACHUNG
Am Mittwoch, 04.11.2026 findet um 20:00 Uhr im Feuerwehrhaus Schamelsberg eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg statt.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
19:50 Uhr F r a g e s t u n d e der Bürger zu Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
1. Vorstellung LPV Weidenberg und Umgebung e.V. durch Geschäftsführerin Stefanie Jessolat
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 07.10.2026
3. Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung am 26.08.2026
4. Bauvoranfrage Fl. Nr. 76, Gemarkung Schamelsberg; Abbruch und Ersatzneubau eines Wohnhauses
5. Bauvoranfrage Fl. Nr. 9, Gemarkung Schamelsberg; Neubau eines Einfamilienwohnhauses
6. 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Emtmannsberg (BGS/EWS); Satzungsbeschluss
7. Bekanntgaben
8. Fragen und Anregungen
Gerhard Herrmannsdörfer
Erster Bürgermeister
Sitzung Gemeinderat Emtmannsberg am 07.10.2026
Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für die Durchführung von Bündelausschreibungen für die Strombeschaffung
Beschluss:
Der Energiebedarf an Strom soll für die Lieferjahre 2028 und 2029 bei günstiger Marktlage wieder durch die Verwaltung ausgeschrieben werden.
Die Verwaltung beobachtet den Energiemarkt und schreibt zu gegebenen Zeitpunkt kurzfristig aus um einen günstigen Energiepreis im Festpreismodell zu erzielen. Der Bürgermeister wird ermächtigt die Lieferverträge abzuschließen.
Anpassung Kanalgebühr
Beschluss:
Mit dem Jahr 2027 beginnt ein neuer Kalkulationszeitraum bis 31.12.2030.
Die Einleitungsgebühr pro Kubikmeter Abwasser wird ab 01.01.2027 auf 4,71 EUR festgesetzt.
Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern mit Dauerdurchfluss
bis 4 m³/h 36,00 EUR/Jahr
bis 10 m³/h 72,00 EUR/Jahr
bis 16 m³/h 144,00 EUR/Jahr
Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern mit Nenndurchfluss
bis 2,5 m³/h 36,00 EUR/Jahr
bis 6 m³/h 72,00 EUR/Jahr
bis 10 m³/h 144,00 EUR/Jahr
ILE Regionalbudget
Beschluss:
Den Vorschlägen von Bürgermeister Herrmannsdörfer wird grundsätzlich zugestimmt.
Susanne Kuballa --> historische Fotos an markanten Orten
Jochen Klein --> Infotafel am Hochbehälter
Weitere Vorschläge können dem Bürgermeister mitgeteilt werden.
Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2025 der Gemeinde Emtmannsberg
a) Bericht des Vorsitzenden des örtlichen Prüfungsausschusses und Behandlung der Niederschriften.
Beschluss zu a)
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfungsbericht der örtlichen Prüfung. Die Prüfungsfeststellungen werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben.
b) Feststellung der Jahresrechnung
In der Sitzung am 29.07.2026 wurde bereits Kenntnis von der Jahresrechnung 2025 genommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde beauftragt, die örtliche Prüfung durchzuführen.
Beschluss zu b):
Die Jahresrechnung der Gemeinde Emtmannsberg für das Jahr 2025 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung mit den in der Anlage enthaltenen Ergebnissen festgestellt. Die Anlage wird zum Beschluss erhoben und dem Beschlussbuch beigeheftet.
Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurden mit Minderausgaben und Mehreinnahmen verrechnet. Auf das Gesamtdeckungsprinzip des Haushalts wird hingewiesen.
c) Entlastung
Beschluss zu c):
Die Jahresrechnung für das Jahr 2025 wurde vom Gemeinderat gem. Art. 102 Abs. 3 GO in Verbindung mit § 79 KommHV festgestellt.
Folglich wird die Entlastung zur Jahresrechnung 2025 erteilt.
Sitzung Gemeinderat Emtmannsberg am 26.08.2026
Bauantrag Fl. Nr. 675, Gemarkung Birk (Unterölschnitz);
Neubau einer Güllegrube mit Abfüllplatz
Kostenbeteiligung der Gemeinde Emtmannsberg an den Baunebenkosten der Dorferneuerung Unterölschnitz
Beschluss:
Die Baunebenkosten werden von der Gemeinde Emtmannsberg wie vorgestellt übernommen.
Sitzung Gemeinderat Emtmannsberg am 16.07.2025
Berufung des Gemeindewahlleiters/in und dessen Stellvertreter/in für die Kommunalwahl 2026 gemäß Artikel 5 Abs. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG)
Beschluss:
Gemäß Art. 5 Abs. 1 des GLKrWG wird Thomas Kreil zum Gemeindewahlleiter und Gerhard Franke zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter berufen. Die Berufung ist der Rechtsaufsicht anzuzeigen.
Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2024 der Gemeinde Emtmannsberg
a) Bericht des Vorsitzenden des örtlichen Prüfungsausschusses und Behandlung der Niederschriften.
Beschluss zu a)
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfungsbericht der örtlichen Prüfung. Die Prüfungsfeststellungen werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben.
b) Feststellung der Jahresrechnung
Beschluss zu b):
Die Jahresrechnung der Gemeinde Emtmannsberg für das Jahr 2024 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung mit den in der Anlage enthaltenen Ergebnissen festgestellt. Die Anlage wird zum Beschluss erhoben und dem Beschlussbuch beigeheftet.
Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurden mit Minderausgaben und Mehreinnahmen verrechnet. Auf das Gesamtdeckungsprinzip des Haushalts wird hingewiesen.
c) Entlastung
Beschluss zu c):
Die Jahresrechnung für das Jahr 2024 wurde vom Gemeinderat gem. Art. 102 Abs. 3 GO in Verbindung mit § 79 KommHV festgestellt.
Folglich wird die Entlastung zur Jahresrechnung 2024 erteilt.
Kommunale Wärmeplanung - Einleitung des Verfahrens
Beschluss:
Die Gemeinde Emtmannsberg beschließt die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG).
Das vereinfachte Verfahren für Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohner gemäß §§ 4, 22 WPG i. V. m. § 9 der Verordnung zur Ausführung energiewirtschaftlicher Vorschriften (AVEn) ist anzuwenden.
Vorbehaltlich der Zustimmung der weiteren Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg soll die Erstellung im Konvoi-Verfahren nach § 4 Abs. 2 WPG i. V. m. § 8 Abs. 1 AVEn erfolgen. Durch die Verwaltung ist eine Zweckvereinbarung zu erstellen.
Als interne Projektleitung wird der Bauamtsleiter Stefan Lauterbach festgelegt. Zur Unterstützung ist ein Dienstleister zu beauftragen. Die Verwaltung wird angewiesen Angebote für einen Dienstleiter einzuholen.
Die Konnexitätszahlung durch den Freistaat Bayern ist zu beantragen.
Die Öffentlichkeit ist über den Beschluss zur Einleitung des Verfahrens (§13 Abs. 1 Nr. 1 WPG i. V. m. § 8 Abs. 1 AVEn) nach § 13 Abs. 2 WPG zu informieren.
Erlass einer Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)
Beschluss 1:
Die Gemeinde Emtmannsberg beschließt den Erlass der „Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)“ in der vorliegenden Fassung. Der Entwurf ist dem Beschlussbuch beizufügen. Die Satzung ist durch den Ersten Bürgermeister auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen.
Beschluss 2:
Der Ablösebetrag gemäß § 3 Abs. 3 der Stellplatzsatzung wird ab 01. Oktober 2025 auf 4.000 € je Stellplatz festgelegt.
Dorferneuerung Emtmannsberg - Vereinbarung Grundbeitrag
Beschluss:
Mit den Vereinbarungen Grundbeitrag zwischen der TG Emtmannsberg und der Gemeinde Emtmannsberg besteht Einverständnis. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, diese abzuschließen.
Sitzung Gemeinderat Emtmannsberg am 14.05.2025
Fortschreibung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Creußen; Beteiligung als Nachbargemeinde
Beschluss:
Gegen die Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Creußen bestehen keine Einwände. Auf eine Stellungnahme wird verzichtet.
Neufestsetzung der Herstellungsbeiträge für die Abwasserentsorgung
Beschluss:
Die Herstellungsbeiträge werden wie folgt festgesetzt:
Der Beitrag beträgt
- pro m² Grundstücksfläche 3,24 €
- pro m² Geschossfläche 32,49 €
Erste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Emtmannsberg (BGS/EWS); Satzungsbeschluss
Beschluss:
Vorliegender Entwurf der Ersten Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Emtmannsberg (BGS/EWS) wird als Satzung erlassen. Der Satzungsentwurf war Gegenstand der Beratung; er ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Beschlussbuch beigeheftet.
Festsetzung der Verbesserungsbeiträge für die Abwasserentsorgung
Beschluss:
Die Verbesserungsbeiträge werden wie folgt festgesetzt:
Der Beitrag beträgt
- pro m² Grundstücksfläche 0,22 €
- pro m² Geschossfläche 1,82 €
Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VES-EWS) der Gemeinde Emtmannsberg; Satzungserlass
Beschluss:
Vorliegender Entwurf der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VES-EWS) der Gemeinde Emtmannsberg wird als Satzung erlassen. Der Satzungsentwurf war Gegenstand der Beratung; er ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Beschlussbuch beigeheftet.
Vorlage der Jahresrechnung 2024 und Bekanntgabe an den Gemeinderat Emtmannsberg
Beschluss:
Der Gemeinderat Emtmannsberg nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2024. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung durchzuführen.
Sitzung des GR Emtmannsberg am 12.03.2025
Bekanntmachung
Am Mittwoch, 12.03.2025, findet um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Schlosses Emtmannsberg eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg statt.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
19:50 Uhr F r a g e s t u n d e der Bürger zu Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg am 05.02.2025
2. Bekanntgabe der freigegebenen Tagesordnungspunkte aus nichtöffentlicher Sitzung am 11.12.2024
3. Haushalt 2025; Erlass der Haushaltssatzung
4. Fortführung Haushaltskonsolidierung
5. Bauantrag Fl. Nr. 673, 675,676, Gemarkung Birk (OT Unterölschnitz); Neubau eines Jungviehstalls mit Anbau
6. Planung Ersatzneubau Brücke über die Ölschnitz
7. Bekanntgaben
8. Fragen und Anregungen