Sitzung Gemeinderat Emtmannsberg am 01.03.2023

Umsetzung der Erschließungsplanung für das Baugebiet „Sandäcker III“ 

Beschluss:


Aufgrund der nicht vorhandenen Umplanungsmöglichkeiten sowie der Bewertung des Baumgutachters ist das Fällen der Eiche im Lohweg unausweichlich.

Die Arbeiten sind innerhalb der vom Landratsamt Bayreuth genehmigten Fristverlängerung bis zum 20. März 2023 durchzuführen.




Haushalt 2023; Erlass der Haushaltssatzung 

Beschluss:


Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Beschlussbuch beigeheftet. Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 bis 2026 werden gebilligt. Der Stellenplan wird genehmigt.


Fortführung Haushaltskonsolidierung 

Beschluss:


Die Ausführungen werden ohne Einwände zur Kenntnis genommen. 

Mit dem überarbeiteten Haushaltskonsolidierungskonzept mit dem Ziel, mittelfristig wieder die finanzielle Leistungsfähigkeit zu erreichen, besteht Einverständnis. Erster Bürgermeister Herrmannsdörfer wird beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung, die notwendigen Schritte zur Umsetzung vorzubereiten und dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.