Emtmannsberg, 24. März 2021

Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg  - Niederschrift -

Bauantrag Fl. Nr. 37 und 38, Gemarkung Birk;
Neubau einer Lagerhalle für Hackschnitzel

Städtebauförderung: Programm Flächenentsiegelung;
Umfeld des Gemeindehaus Emtmannsberg; Förderantrag für die Teilmaßnahme "Außenanlagen - Kita & Schwergewichtsmauer"

Beschluss:
Die Gemeinde Emtmannsberg beschließt die Durchführung des Bauabschnitts 1 a des Projektes „Umgestaltung der Außenflächen am Gemeindehaus“ nach den vorliegenden Planungen des Büros Schlichtinger. Die Umsetzung soll gemäß der im Haushalt eingestellten Mittel in den Jahren 2021 und 2022 erfolgen.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Förderantrag im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Flächenentsieglung“ zu stellen.

Fortführung Haushaltskonsolidierung
Hier fällt nichts an. Es werden keine weiteren Vorschläge bzw. Ideen zur Bearbeitung aufgenommen.

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter; Verordnungsbeschluss

Beschluss:
Vorliegender Entwurf der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) wird als Verordnung erlassen. Er ist Bestandteil des Beschlusses. Der Entwurf der Verordnung war Gegenstand der Beratung und wird dem Beschlussbuch beigeheftet.

Bestellung von Notkommandanten und -Stellvertretern der FF Emtmannsberg

Beschluss:
Aufgrund Art. 8 Abs. 2 BayFwG wird Herr Norbert Jäger zum Notkommandanten der FF Emtmannsberg bestellt.
Herr Heiko Rauh wird zum Notstellvertreter der FF Emtmannsberg bestellt.
Die Bestellung ist wirksam bis zum Wegfall der pandemiebedingten Hinderungsgründe für die Durchführung einer Kommandanten- und Stellvertreterwahl der FF Emtmannsberg.

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