Emtmannsberg, 10. Februar 2021

Sitzung des Gemeinderates Emtmannsberg   - Niederschrift -

Haushalt 2021; Erlass der Haushaltssatzung

Beschluss:
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Beschlussbuch beigeheftet. Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2020 bis 2024 werden gebilligt. Der Stellenplan wird genehmigt.

Fortführung Haushaltskonsolidierung

Beschluss:
Die Ausführungen werden ohne Einwände zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat wird beauftragt, sich bis zur nächsten Sitzung mit den einzelnen Punkten nochmals zu befassen und gegebenenfalls weiter Vorschläge und Ideen einzubringen, die dann überprüft werden können.
Mit dem überarbeiteten Haushaltskonsolidierungskonzept mit dem Ziel, mittelfristig wieder die finanzielle Leistungsfähigkeit zu erreichen, besteht Einverständnis.

Verhältnis Kreditaufnahmen zur ordentlichen Tilgung

Beschluss:
Unter Bezugnahme auf die im Sachverhalt dargelegten Berechnungen liegt das Verhältnis von Kreditneuaufnahmen zur ordentlichen Tilgung innerhalb des Haushaltes zuzüglich der Verbindlichkeiten bzw. Betätigungen außerhalb des Haushalts einschließlich der Beteiligungen ohne Haftungsbeschränkung bzw. mit bestehender Verlustausgleichs – bzw. Beitragsverpflichtung (Verbindlichkeiten der Kategorie 1) für das Jahr 2021 unter 100 %.

Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014-2017 der Gemeinde Emtmannsberg durch den BKPV;
Erledigung der Prüfungsfeststellungen

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