Sitzung Gemeinderat Emtmannsberg am 13.12.2023

Bericht Bürgerstiftung

Beschluss:


Per 31.12.22 zur Ausschüttung 7.483,68 € abzgl. 2023 3000 € = 3.483,68 €,

Vorschlag 2024 Birk Spielplatz 1000 €, Defi OÖ 500 €


Bauantrag Fl. Nr. 1027/4 und 1200, Gemarkung Birk; Neubau Milchviehstall    


Bauantrag Fl. Nr. 1200, Gemarkung Birk; Neubau Güllegrube


Erlass einer Hebesatzsatzung

Beschluss:


Vorliegender Entwurf der Satzung der Gemeinde Emtmannsberg (Landkreis Bayreuth) über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) wird als Satzung beschlossen. Er ist Bestandteil des Beschlusses.

Der Entwurf der Satzung war Gegenstand der Beratung und wird dem Beschlussbuch beigeheftet.


Kommunale Wärmeplanung

Beschluss:


Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, zusammen mit der Verwaltung und im Rahmen der Kommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Seybothenreuth und Kirchenpingarten einen Förderantrag für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung bis zum 31.12.2023 zu stellen.


Wasserrecht; Änderung der Einleitstelle Unterölschnitz_02               

Beschluss:


Die Verwaltung soll die Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitstelle Unterölschnitz_02 beim Landratsamt Bayreuth beantragen.